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Vorschau / übersicht
Gemeinderatssitzung vom 16.03.2009
Öffentlicher Teil Top 1 Die eingegangenen Anregungen der Träger öffentlicher Belange wurde beraten und in der vorliegenden Form beschlosssen nach § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch für den Bebauungsplan "Hanggarten/Selbach" a. Anregungen der Kreisverwaltung MT b. Anregungen der Struktur- und Genehmigungsdirektion Nord c. Anregungen des Landesbetrieb Mobilität Rheinland Pfalz d. Anregungen der KEVAG Verteilnetz e. Anregungen der Landwirtschaftskammer Rheinland-Pfalz f. Anregung der VG Hachenburg Abstimmung: einstimmig Top 2 Es wurde ein Beschluß über die Offenlage des Bebauungsplanes "Hanggarten/Selbach" nach §3 Abs. 2 des Baugesetzbuches gefasst. Abstimmung: einstimmig Top 3 Der Vorsitzende trägt verschiedene Mitteilungen vor. a. Gründung des Fördervereins "Die Kleckse" b. Konjunkturprogramm 2, Sonderprogramm des Landes c. Bekämpfung der Schweinepest d. Änderung von Wohnanschriften: Gebäude und Grundstücke unmittelbar dan den Bahngleisen heißen jetzt Bahnhof Hattert 1 (ehemailges Raiffeisenlager) Bahnhof Hattert 3 (ehemaliges Bahnhofsgebäude) Top 4 In der Einwohnerfragestunde wurde das Thema, a. Reklamation zum Brennholz in Selbstwerbung, Forst behandelt. Der Bürgermeister teilte mit das es wegen der Reklamationen schon vorlängerem Gespräche zwischen dem Forstamt und der Gemeindeverwaltung auf anraten des Gemeinderates gegeben hat. b. neue Buswartehalle in O-Hattert an der Brücke c. Sachstand zur neuen Aussegungshalle Nichtöffentlicher Teil. Top 5 Mitteilungen an den Rat