Pressemitteilung 900.000 Euro für Schenkelberg und Hartenfels

Land greift Vorschlag des Abgeordneten auf und sagt Mittel aus dem Investitionsstock
(I-Stock) zu

Das Land Rheinland-Pfalz fördert den Neubau eines Dorfgemeinschaftshauses in der Gemeinde Schenkelberg mit 450.000 Euro. Bei zuwendungsfähigen Gesamtkosten von rund 1.15 Mio. Euro entspricht dies einer Förderquote von knapp 40%. Mit dieser guten Nachricht aus Mainz kann der hiesige SPD-Landtagsabgeordnete Hendrik Hering sein Versprechen einlösen, sich für einen hohen Zuschuss für die finanziell nicht gut dastehende Ortsgemeinde einzusetzen. "Ohne diese hohe Förderung wäre es für die Gemeinde nahezu unmöglich, die dringend notwendige Herstellung eines Dorfgemeinschaftshauses zu stemmen ", sagte Hering anlässlich der Förderzusage. "Gerade im Hinblick darauf, dass Schenkelberg keine ausreichenden Räumlichkeiten für die vielen Vereine und Veranstaltungen besitzt, ist das Haus ist für die Dorfgemeinschaft, die Vereine und das Zusammenleben der Gemeinde von zentraler Bedeutung. Ich konnte mich bei meinem Besuch in Schenkelberg davon überzeugen, dass das Geld in diesem Gebäude gut angelegt ist und ich freue mich mit Ortsbürgermeisterin Bruns, dem Rat und den Bürgern über diese gute Nachricht so kurz vor dem 800jährigen Bestehen der Gemeinde", sagte Hering weiter.

Veröffentlicht von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald am 11.06.2018

 

Ortsverein Horst hat den Vorsitz abgegeben

Horst Johanntokrax hat aus gesundheitlichen Gründen den Vorsitz im SPD Ortsverein Hattert aufgegeben. Der neu gewählte Vorsitzende Peter Enders ließ es sich nicht nehmen und es war ihm ein ehrliches Anliegen Horst für seine Vorstandstätigkeit mit einem Blumenstrauß zu danken verbunden mit den besten wünschen zur Genesung.

Veröffentlicht am 02.06.2018

 

Ortsverein Ehrung für Dieter Hammer

Im Rahmen der diesjährigen Jahreshauptversammlung des SPD Ortsvereins Hattert wurde Dieter Hammer für seine 50 jährige Mitgliedschaft in der SPD von Gabriele Greis und Hendrik Hering geehrt. 

Veröffentlicht am 02.06.2018

 

Aktuell Bundeshaushalt 2018-Rede zum Einzelplan wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung

Frau Präsidentin! Werte Kollegen und Kolleginnen!

Ich finde es schon fatal, wenn vonseiten der AfD wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung mit ihrem furchtbar ernsten Hintergrund, mit dem wir es hierbei immer wieder zu tun haben, ausgerechnet mit einem Fußballspiel verglichen werden. Das war ein Eigentor, meine Herren.

(Beifall bei der SPD – Zurufe von der AfD: Oh! – Jürgen Braun [AfD]: Jetzt sind wir alle traurig! – Beatrix von Storch [AfD]: Das ist ein Skandal!)

Aber zum eigentlichen Thema des heutigen Tages. Es geht darum, den Haushalt für 2018 einzubringen und ihn zu beraten. Ich kann nur festhalten – und das ist heute schon oft wiederholt worden, es ist aber noch nicht oft genug –: Dieser Haushalt sieht für das Ministerium 900 Millionen Euro mehr vor als der des Vorjahres. Da hilft dieses ganze Gejammer darüber, was im nächsten und übernächsten Jahr passiert, nichts. Das ist erst einmal ein Zuwachs von etwa 10 Prozent in diesem Jahr im Verhältnis zum letzten Jahr.

Veröffentlicht von Gabi Weber - Ihre Abgeordnete für Westerwald und Rhein-Lahn am 17.05.2018

 

Ortsverein Mitgliederversammlung SPD Hattert

Einladung zur Jahreshauptversammlung des SPD Ortsvereins Hattert

     am 31. Mai an Fronleichnam, ab 10:45 Uhr  in Hütte

Tagesordnung:

Top 1:  Eröffnung und Begrüßung

Top 2:  Totenehrung

Top 3:  Bericht aus dem Ortsverein

Top 4:  Bericht der Kassiererin

Top 5:  Bericht der Kassenprüfer

Top 6:  Entlastung des Vorstandes

Top 7:  Vorstandswahlen

a.       1. Vorsitzender

b.       2. Vorsitzender

c.       Schriftführer

d.       Kassierer

e.       Beisitzer

f.       Beisitzer

g.       Beisitzer

h.       2 Kassenprüfer

Top 8:  Wahl eines Versammlungsleiter für die Wahl der Vertreterversammlung

Top 9:  Wahl von Vertretern zur Europawahlkonferenz 

a.       2 Delegierten für die Europawahl

b.       2 Ersatz-Delegierte für die Europawahl

Top 10: Wahl von Vertretern für die Kreistagskonferenz

a.        2 Delegierten für die Kreiskonferenz zur Aufstellung der Kreistagsliste

b.       2 Ersatz-Delegierte für die Kreiskonferenz zur     Aufstellung der Kreistagsliste

Top 11: Ehrungen

Top 12: Aktuelles aus dem Landtag Mainz und der Verbandsgemeinde Hachenburg und der Gemeinde Hattert

Top 13: Vorbesprechung Kommunalwahl 2019

Top 14: Aussprache

Nach Möglichkeit mögen bitte alle  Mitglieder an der Jahreshauptversammlung teilnehmen, anschließend wollen wir uns gemütlich zusammensetzen zum traditionellem Fronleichnams „Wandertag“, es wird gegrillt und Erfrischungsgetränke gibt es auch.

                                                                               Peter Enders

 2. Vorsitzender

Hattert den 10. Mai 2018

Veröffentlicht am 16.05.2018

 

Kommunales SPD hält Wort

SPD hält Wort – Straßenausbau in Borod und Hachenburg

Fraktion

Es freute Peter Klöckner, Kreistagsmitglied und Bürgermeister der Verbandsgemeinde Hachenburg, ganz besonders, dass die Kreisstraße K9 Borod bis Ortsdurchfahrt Mudenbach, im Rahmen des Kreisstraßenbauprogrammes 2018/19 des Westerwaldkreises realisiert werden wird.

Im Vorfeld der Entscheidungen des Kreisausschusses hatte es Befürchtungen zu einer möglichen Abstufung gegeben. Nach Gesprächen mit Landtagspräsident Hendrik Hering, Landrat Achim Schwickert, Bürgermeister Peter Klöckner und Vertretern des Landesbetriebes Mobilität entschied sich der Ortsgemeinderat für den Ausbau bis zur Ortslage Mudenbach, so dass dieses Thema einer Abstufung zunächst vom Tisch ist. Allerdings wurde deutlich, dass sowohl die Ortsgemeinde als auch der Westerwaldkreis an einer Einstufung der gesamten K9 – von Mudenbach bis hin zur B8 – als Kreisstraße festhält. Ein entsprechender Beschluss wurde im Kreisausschuss und Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Wirtschaft gefasst.

Ebenfalls erfreulich sei der Beschluss zum Ausbau der K13 Richtung Hattert auf einer zwar kurzen, aber durch die Erschließungs- und Baumaßnahmen besonders in Mitleidenschaft gezogenen Strecke von 75 m als Kleinmaßnahme.

Fraktionsvorsitzende Gabriele Greis machte deutlich, dass die SPD-Fraktion des Kreistages zwar die aus den 70er Jahren stammenden Gesetzesgrundlagen des Landesstraßengesetzes nicht unmittelbar ändern kann, es aber zumindest das Ziel sein sollte, mithilfe eines eigenen Kreisstraßenfonds in den Fällen, in denen der Landeszuschuss versagt bleibt, Abhilfe für betroffene Ortsgemeinden zu schaffen.

„Die Situation ist unbefriedigend, aber einseitige Schuldzuweisungen helfen niemandem“, so Greis. „Wir müssen die Situation der Gemeinden erkennen und im Rahmen unserer Einflussmöglichkeiten als Orts-, Verbandsgemeinde- und Kreispolitiker handeln – am besten mit vereinten Kräften. Die SPD ist dazu bereit.“

Veröffentlicht am 16.05.2018

 

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21.06.2018, 16:00 Uhr Bürgersprechstunde

22.06.2018, 19:00 Uhr SPD Neumitgliedertreffen

23.06.2018, 19:00 Uhr WM-Spiel: Deutschland - Schweden

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