Aktuell Schülerpraktikant im Bürgerbüro: Aaron Bixby aus Westerburg

Seit Dienstag nutzt Aaron Bixby aus Westerburg die Gelegenheit, zwei Wochen die Arbeit in meinem Büro in Hachenburg kennenzulernen und sich einzubringen. Hier eine kurze Vorstellung und seine Motivation, sich in unserem Büro zu bewerben: 

Mein Name ist Aaron Jay Bixby, ich bin 15 Jahre alt und gehe zur Zeit in die neunte Klasse des Konrad Adenauer Gymnasiums in Westerburg. Vom 03.04.2018 bis zum 13.04.2018 mache ich ein Praktikum im Bürgerbüro in Hachenburg von Hendrik Hering und Gabi Weber. Ich habe diesen Praktikumsplatz gewählt, da ich mich sehr für politische Themen interessiere und ich mir durch ein solches Praktikum gute Chancen erhoffe, größere Einblicke in die Arbeit des Landes- und Bundestages sowie in die Kommunalpolitik zu erhalten. Dadurch, dass ich selbst in der SPD bin, bot sich das Bürgerbüro in Hachenburg der SPD als Praktikumsplatz sehr gut an.

Veröffentlicht von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald am 05.04.2018

 

Pressemitteilung Acht Grundschulen im Westerwaldkreis werden Medienkompetenzschulen

Die Grundschulen in Atzelgift, Meudt, Montabaur-Horressen, Nauort, Nistertal, Nister-Möhrendorf, die Regenbogen-Grundschule Westerburg und die Freie-Montessori-Grundschule Westerburg werden zum Schuljahr 2018/2019 neu in das Landesprogramm „Medienkompetenz macht Schule“ aufgenommen, wie der Landtagsabgeordnete Hendrik Hering, SPD, mitteilt.

„Tablet, Smartphone und Co. sind heute ein selbstverständlicher Bestandteil der Lebenswelt junger Menschen. Bereits die Kleinsten nehmen digitale Welten als Teil ihrer eigenen Lebenswirklichkeit wahr. Ich freue mich daher sehr, dass Schülerinnen und Schüler an diesen Grundschulen meiner Heimat mit Beginn des neuen Schuljahrs bereits frühzeitig den richtigen Umgang und die kompetente Nutzung der digitalen Möglichkeiten erlernen.“

Veröffentlicht von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald am 03.04.2018

 

Pressemitteilung Sanierung des Wiesensees geht voran – Land fördert Maßnahme weiterhin mit Löwenanteil

Auf Initiative des heimischen Landtagsabgeordneten Hendrik Hering, sind am Mittwoch Vertreter des Umweltministeriums, der Bürgermeister der Verbandsgemeinde Westerburg, Gerhard Loos, der örtliche Landtagsabgeordnete Ralf Seekatz und Vertreter der Planungsbüros IUS und GUB in der Landtagsverwaltung in Mainz zusammen gekommen, um gemeinsam nach einer nachhaltigen und schnellen Lösung zur Wiederherstellung des Wiesensees als Bade- und Wassersportgewässer überein zu kommen.

„Wir alle haben ein Ziel: Wir wollen den Wiesensee als touristisches Juwel in unserer Heimat erhalten und dafür Sorge tragen, dass er als Naherholungsziel für Badegäste und Wassersportler attraktiv bleibt“, erklärte Hering. „Ich habe mich stark für die Zusage der Landesregierung, die Kosten für die Maßnahmen zur Sanierung des Sees mit 90 Prozent zu fördern eingesetzt und konnte 2011 meine Heimatregion informieren, dass das Land diese außerordentlich hohe Förderung zugesagt hat“, so Hering weiter. So bliebe die finanzielle Belastung für die Verbandsgemeinde Westerburg als Eigentümerin des Sees finanziell erträglich.

Veröffentlicht von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald am 22.03.2018

 

Aktuell Gedenken an Karl Kardinal Lehmann

Zu Beginn der heutigen Sitzung des Landtags Rheinland-Pfalz hat Landtagspräsident Hendrik Hering im Namen der Abgeordneten an Karl-Kardinal Lehmann gedacht und an seinen Lebensweg und seine Lebensart erinnert:

 

Veröffentlicht von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald am 22.03.2018

 

Ortsverein Abstufung von Kreisstraßen

Aus der Kreisstagssitzung

Ein gutes Straßennetz ist für den ländlichen Raum lebensnotwendig - Wichtige Kreisstraßen müssen Kreisstraßen bleiben!

 

Straßen als Lebensadern des Kreises spielen in der Kreispolitik eine große Rolle. Die Erhaltung und der sachgerechte Ausbau von Straßen sind für die SPD-Fraktion für einen lebenswerten Westerwaldkreis von hoher Bedeutung.

Die Vorsitzende der SPD-Faktion im Westerwälder Kreistag, Gabriele Greis, fand daher in ihrer Rede auch deutliche Worte für die gegenwärtige Situation. Kreisweit sind in einigen Fällen bereits geplante Kreisstraßenausbauten gefährdet. Die vom Rechnungshof aktuell angestoßene Praxis würde bedeuten, dass eine Abstufung zur Gemeindestraße erfolgen würde, sofern die Gemeinde über mindestens eine weitere Verbindungsstraße an das überörtliche Straßennetz angeschlossen sei.

Die entsprechende Landesstraßengesetzgebung aus der Feder einer damaligen CDU–Regierung stamme noch aus den siebziger Jahren und sei bislang in dieser Konsequenz nicht angewendet worden.

Hintergrund ist, dass das Land über eines der dichtesten Straßennetze in Deutschland verfügt und somit auch die Notwendigkeit  aus Sicht des Steuerzahlers besteht, das Netz regelmäßig auf Einsparpotenziale zu überprüfen – allerdings darf dies nicht zu einem Funktionsverlust führen, so Greis.

Dem Rechnungshof einen Vorwurf zu machen, dass dieser auf eine Einhaltung geltenden Rechts dränge, sei abwegig. Vielmehr ist die Landesregierung aufgefordert, dass nicht mehr in die heutige Zeit passende Gesetz zu Gunsten des ländlichen Raumes zu novellieren.

Insoweit unterstützt die SPD die Forderungen der kommunalen Spitzenverbände, in die Gesetzesvorlage eine Öffnungsklausel aufzunehmen, so Greis weiter. „Damit wäre es möglich, dass die Sicherung der Verkehrsinfrastruktur und damit Gründe des Gemeinwohles für die Beurteilung eines begründeten Einzelfalles als maßgebliche Kriterien herangezogen werden können. Den besonderen Gegebenheiten in unserer Region könnte damit Rechnung getragen werden.“

Die zur Zeit beabsichtigte Gesetzesänderung aus dem FDP-Ministerium bringe zwar für Ortsteile Verbesserungen und sei ein Schritt in die richtige Richtung, allerdings reiche diese Novellierung alleine nicht aus, um dem ländlichen Raum seine Funktionsfähigkeit zu erhalten.

Hier ist der Landesgesetzgeber nunmehr gefordert.

Aus diesem Grund hat die SPD-Fraktion bereits am 26.09.2016 einen Antrag formuliert, in dem die Verwaltung darum gebeten wurde, alle Kreisstraßen im Westerwaldkreis nach Zustand, Verkehrsbelastung und strategischer Bedeutung zu erfassen und unter Berücksichtigung der entsprechenden Gremien eine Prioritätenliste für die Umsetzung zu erstellen. Hieraus wurde in Abstimmung mit den übrigen Fraktionen in der Kreistagssitzung am 06.10.2016 dann sogar ein gemeinsamer Antrag.

Da bislang noch kein Ergebnis seitens der Verwaltung vorgelegt worden ist, bat Greis darum, diesen Antrag möglichst zeitnah zu bearbeiten, um eine fundierte Handlungsgrundlage für das weitere Vorgehen zu erhalten.

 

Veröffentlicht am 21.03.2018

 

Fraktion Ein gutes Straßennetz ist für den ländlichen Raum lebensnotwendig - Wichtige Kreisstraßen müssen Kreisstraßen bleiben!

Straßen als Lebensadern des Kreises spielen in der Kreispolitik eine große Rolle. Die Erhaltung und der sachgerechte Ausbau von Straßen sind für die SPD-Fraktion für einen lebenswerten Westerwaldkreis von hoher Bedeutung.

Die Vorsitzende der SPD-Faktion im Westerwälder Kreistag, Gabriele Greis, fand daher in ihrer Rede auch deutliche Worte für die gegenwärtige Situation. Kreisweit sind in einigen Fällen bereits geplante Kreisstraßenausbauten gefährdet. Die vom Rechnungshof aktuell angestoßene Praxis würde bedeuten, dass eine Abstufung zur Gemeindestraße erfolgen würde, sofern die Gemeinde über mindestens eine weitere Verbindungsstraße an das überörtliche Straßennetz angeschlossen sei.

Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 21.03.2018

 

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