Drei Fragen an Finanzministerin Doris Ahnen
Mit Doris Ahnen, der Finanzministerin unseres Bundeslands Rheinland-Pfalz habe ich zum Abschluss der Haushaltsplanberatungen am heutigen Dienstag über die finanziellen Belastungen durch Corona gesprochen.
Zwei Nachtragshaushalte und der reguläre Haushalt 2021 haben der Ministerin und den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Finanzministeriums einiges in diesem Jahr abverlangt. Die Finanzhilfen und die erhöhten Schlüsselzuweisungen werden unnseren Kreis und die Verbandsgemeinden finanziell im kommenden Jahr in die Lage versetzen ihre Haushalte auszugleichen.
So ist sichergestellt, dass auch im kommenden Jahr die Kommunen durch unverändete Investitionstätigkeit die Konjunktur auch imkommenden Jahr stützen.
Doris Ahnen ist indirekt auch ein Mensch unserer Region, denn die Auswirkungen der Entscheidungen in Mainz tragen bis in jeden Gemeindehaushalt hinein.
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Veröffentlicht von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald am 15.12.2020
Gabi Weber, SPD-Bundestagsabgeordnete im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung spricht für ihre Fraktion im Rahmen der Haushaltsplanberatungen zum Bundeshaushalt 2021 in der Bundestagssitzung:
Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kollegen und Kolleginnen!
Bereits mit den Nachtragshaushalten für 2020 haben wir bewiesen, dass wir in dieser Krise solidarisch denken, sei es bei den Anpassungen des Kurzarbeitergel-des, bei den Hilfen für Unternehmen und Selbstständige, sei es bei Hilfen innerhalb der EU oder bei der internationalen Unterstützung im humanitären und entwicklungspolitischen Bereich. Die Koalition geht diesen Weg auch mit dem Haushalt 2021 trotz großer fiskalischer Herausforderungen weiter, um die Krise nicht nur in Deutschland und Europa, sondern auch in anderen Weltregionen zu überwinden.
(Beifall bei der SPD)
Diese wurden von der Pandemie und ihren mannigfaltigen Folgen oft noch wesentlich härter getroffen – menschlich, sozial und wirtschaftlich. Mit 12,4 Milliarden Euro legen wir erneut einen Rekordetat für das Bundes-ministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung vor; viele haben es schon gesagt. Das machen wir jetzt seit sechs Jahren so, und das ist gold-richtig.
(Beifall bei der SPD)
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Veröffentlicht von Gabi Weber - Ihre Abgeordnete für Westerwald und Rhein-Lahn am 10.12.2020
Anlässlich der Haushaltsberatungen des Kreises haben die Sozialdemokraten den Vorschlag unterbreitet, dass der Westerwaldkreis 10.000 Euro für die Sicherstellung digitaler Angebote in Jugendhilfe und Jugendarbeit bereitstellen solle. Die Einrichtungen und die in der Jugendarbeit Tätigen können auf der Grundlage eines vorzulegenden Konzepts die hierfür dann erforderlichen Mittel beantragen. Die Entscheidung über die Vergabe des Geldes, das aus den liquiden Mitteln kommen soll, will die SPD dem Jugendhilfeausschuss übertragen.
„Durch die Corona-bedingten Einschränkungen wurde deutlich, dass die Einrichtungen der Jugendhilfe und die Jugendarbeit im Allgemeinen im Westerwaldkreis verstärkt auf digitale Angebote setzen müssen, um Kinder und Jugendliche zu erreichen und auf ihre Bedürfnisse einzugehen“, begründet Kreistagsmitglied Lisa Schmidt den Antrag.
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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 10.12.2020
Drei Fragen an Martin Rudolph, Geschäftsführer des Stöffelparks in Enspel
Der Stöffelpark ist nicht nur ein beliebtes Ausflugsziel, um das Tertiärmuseum mit der Stöffelmaus zu besuchen. Als Veranstaltungsort ist er auch nicht mehr aus der Regiom wegzudenken.
Die historische Schmiede, das Café Kohleschuppen und das große freigelände bilden tolle Kulissen für Ausstellungen, Konzerte, Konferenzen und Feiern jeder Art,
In diesem Jahr der Pandemie musste sich auch diese Einrichtung ein Stück weit neu erfinden und hat Auftrittsmöglichkeiten geschaffen, wo an andern Orten aufgrund der Coronabestimmungen keine Auftritte möglich waren.
Hendrik Hering hat mit dem Geschäftstführer des Stöffelparks, Herrn Martin Rudolf über dieses besondere Jahr gesprochen und ihn um einen Ausblick auf das Jahr 2021 gebeten.
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Veröffentlicht von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald am 09.12.2020
Am Montag, den 14. Dezember 2020 findet die nächste Bürgersprechstunde des Landtagsabgeordneten Hendrik Hering statt. Aufgrund der derzeitigen Corona-Lage dieses Mal per Telefon.
In der Zeit von 16:30-18:30 Uhr wird er für die Bürgerinnen und Bürger des Wahlkreises ein offenes Ohr haben.
Um lange Wartezeiten zu vermeiden, bittet der Mitarbeiter des Abgeordneten, Thomas Mockenhaupt, um telefonische oder schriftliche Anmeldung des Gesprächswunsches mit der Nennung des Gesprächsthemas. Hendrik Hering ruft im Sprechstundenzeitraum zurück.
Herr Hering ist über sein Abgeordnetenbüro wie folgt erreichbar: Tel: 02662/ 3075930
Email: wahlkreis@hendrik-hering.de oder Briefanschrift: Graf-Heinrich-Straße 12, 57627 Hachenburg
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Veröffentlicht von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald am 08.12.2020
Die SPD-Kreistagsfraktion legt dem Kreistag zur Dezember-Sitzung drei Anträge zur Verbesserung der Gesundheitsversorgung im Westerwald vor und macht somit die Gesundheit der Westerwälderinnen und Westerwälder zum Schwerpunkt der Beratungen.
Der Antrag auf Finanzierung von Arztstipendien aus dem Kreishaushalt ist nicht neu, die SPD-Fraktion legt ihn ein Jahr nach der ersten Einbringung erneut dem Kreistag zur Beratung vor, da sie der Meinung ist, dass die Anhörung zum Jahresbeginn den bevorstehenden Hausarztmangel deutlich gemacht hat und das Stipendium ein guter Ansatz ist, für den Westerwald mittelfristig Landärzte zu gewinnen. „Der Westerwaldkreis soll zum Sommersemester 2021 ein Landarztstipendienprogramm auflegen, um dem Ärztemangel in unserer Heimat entgegenzuwirken. Er soll jedes Jahr eine Medizinstudentin / einen Medizinstudenten, die sich bereit erklären, nach dem Studium ihre Facharztausbildung im Kreis zu absolvieren und sich verpflichten, anschließend als Allgemeinmediziner/in eine Hausarztpraxis im Kreisgebiet zu übernehmen oder als angestellter Arzt / angestellte Ärztin in einer solchen Praxis im Kreisgebiet zu arbeiten, finanziell fördern“, sagte die kommissarische Vorsitzende der Kreistagsfraktion, Dr. Tanja Machalet. Die Mittel in Höhe von 60.000 Euro pro Stipendium sollen aus den liquiden Mitteln des Kreises finanziert werden.
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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 08.12.2020
