Ein kleiner Ort im Westerwald hat Großes vor. Oder sollte man sagen, hat viel zu tun? Es gibt einige Projekte im Ort, die Bürgermeister Uwe Schneider auf der Seele brennen oder am Herzen liegen. SPD-Abgeordneter und Landtagspräsident Hendrik Hering besuchte kürzlich Quirnbach, um sich ein Bild der Lage zu machen.
Quirnbach. Wenn man in den kleinen Ort Quirnbach im Westerwald kommt und das Bürgermeisteramt ansteuert, steht man vor einem alten Backes, einem kleinen Haus aus Naturstein und Fachwerk. Unten findet man den Backes und einen offenen Bücherschrank für die Bürgerinnen und Bürger, darüber im Fachwerk das Bürgermeisteramt mit einem kleinen Sitzungssaal. Auf den ersten Blick ein idyllisches Bild, doch drumherum ist einiges zu tun. Dies war auch Anlass des Treffens zwischen Bürgermeister Uwe Schneider und Landtagspräsident Hendrik Hering.
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Veröffentlicht von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald am 10.01.2023
Mich haben die Berichte über die aufgetretene massive Unterversorgung des nördlichen Westerwaldkreises mit hausärztlicher Versorgung entsetzt. Völlig unstreitig ist, dass an dieser Stelle die „Kassenärztliche Vereinigung die Verantwortung für diese Zustände trägt. Gemeinsam mit meiner SPD-Landtagskollegin Sabine Bätzing-Lichtenthäler werde ich die Verantwortlichen der KV in Mainz zum Gespräch bitten, denn diese massive unter Umständen gesundheitsgefährdende Unterversorgung muss gründlich aufgearbeitet werden und es müssen Lehren aus dem Geschehen gezogen werden. Wir werden uns auch ganz genau anschauen, ob die KV hier ihren gesetzlichen Auftrag erfüllt hat.
An diesem schlimmen Beispiel sieht man darüber hinaus auch deutlich, wie Statistik und Wirklichkeit auseinander liegen.
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Veröffentlicht von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald am 03.01.2023
Mich haben die Berichte über die aufgetretene massive Unterversorgung des nördlichen Westerwaldkreises mit hausärztlicher Versorgung entsetzt. Völlig unstreitig ist, dass an dieser Stelle die „Kassenärztliche Vereinigung die Verantwortung für diese Zustände trägt. Gemeinsam mit meiner SPD-Landtagskollegin Sabine Bätzing-Lichtenthäler werde ich mit dem Vorstand der Kassenärztlichen Vereinigung zeitnah ein Gespräch führen, denn diese massive unter Umständen gesundheitsgefährdende Unterversorgung muss gründlich aufgearbeitet werden und es müssen Lehren aus dem Geschehen gezogen werden. Wir werden uns auch ganz genau anschauen, ob die KV hier ihren gesetzlichen Auftrag erfüllt hat.
An diesem schlimmen Beispiel sieht man darüber hinaus auch deutlich, wie Statistik und Wirklichkeit auseinander liegen.
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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 03.01.2023
Patrik Heene, Mitglied für die SPD-Kreistagsfraktion im Werksausschuss Abfallbeseitigung des Westerwaldkreises, setzte sich in der jüngsten Kreistagssitzung mit der notwendig gewordenen Erhöhung der Hausmüllgebühren auseinander. Diese mussten laut Kalkulation zwischen 5,36 und 5,62 % je nach Haushaltsgröße erhöht werden.
„Wir wissen, dass die Mehrheit unsere Bürger angesichts der schwierigen Situation vieler Haushalte kein Verständnis für die Gebührenanpassungen aufbringen wird“, so Heene.“Preistreiber sind wie bei den privaten Haushalten auch bei der Abfallbeseitigung die deutlich erhöhten Energiekosten – insbesondere beim Strom der MBS-Anlage in Rennerod.“ Die Stromkosten bei der Mechanisch-Biologischen-Stabilisierungsanlage (MBS) steigen von 1,2 Mio Euro 2021 über 1,8 Mio Euro 2022 auf prognostizierte 2,8 Mio Euro für 2023.
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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 22.12.2022
„Der Haushalt des Westerwaldkreises für 2023 ist solide. Nicht weniger, aber auch nicht mehr“, resümiert die Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Dr. Tanja Machalet MdB, die Haushaltsberatungen in der jüngsten Kreistagssitzung. Der SPD fehlen im Zahlenwerk die eigenen Akzente, um im Wettbewerb der Regionen und im Wettbewerb um Arbeitskräfte zu bestehen. „Das ist schade, denn wir könnten mehr.“
Zuvor ging Tanja Machalet auf die durch den Angriff Putins auf die Ukraine zu Beginn des Jahres dramatisch veränderte Lage in Europa und der Welt ein, deren Folgen auch den Westerwald beeinflussen. „Uns im Bund war früh klar, dass es vor allem darum gehen muss, den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu wahren“, erläuterte die SPD-Politikerin. „Drei große Entlastungspakete wurden auf den Weg gebracht, von denen die Unternehmen und die Bürgerinnen und Bürger im Kreis und auch der Kreis selbst profitieren.“
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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 15.12.2022