Nachrichten zum Thema Ortsverein

Ortsverein Ehrung für Dieter Hammer

Im Rahmen der diesjährigen Jahreshauptversammlung des SPD Ortsvereins Hattert wurde Dieter Hammer für seine 50 jährige Mitgliedschaft in der SPD von Gabriele Greis und Hendrik Hering geehrt. 

Veröffentlicht am 02.06.2018

 

Ortsverein Mitgliederversammlung SPD Hattert

Einladung zur Jahreshauptversammlung des SPD Ortsvereins Hattert

     am 31. Mai an Fronleichnam, ab 10:45 Uhr  in Hütte

Tagesordnung:

Top 1:  Eröffnung und Begrüßung

Top 2:  Totenehrung

Top 3:  Bericht aus dem Ortsverein

Top 4:  Bericht der Kassiererin

Top 5:  Bericht der Kassenprüfer

Top 6:  Entlastung des Vorstandes

Top 7:  Vorstandswahlen

a.       1. Vorsitzender

b.       2. Vorsitzender

c.       Schriftführer

d.       Kassierer

e.       Beisitzer

f.       Beisitzer

g.       Beisitzer

h.       2 Kassenprüfer

Top 8:  Wahl eines Versammlungsleiter für die Wahl der Vertreterversammlung

Top 9:  Wahl von Vertretern zur Europawahlkonferenz 

a.       2 Delegierten für die Europawahl

b.       2 Ersatz-Delegierte für die Europawahl

Top 10: Wahl von Vertretern für die Kreistagskonferenz

a.        2 Delegierten für die Kreiskonferenz zur Aufstellung der Kreistagsliste

b.       2 Ersatz-Delegierte für die Kreiskonferenz zur     Aufstellung der Kreistagsliste

Top 11: Ehrungen

Top 12: Aktuelles aus dem Landtag Mainz und der Verbandsgemeinde Hachenburg und der Gemeinde Hattert

Top 13: Vorbesprechung Kommunalwahl 2019

Top 14: Aussprache

Nach Möglichkeit mögen bitte alle  Mitglieder an der Jahreshauptversammlung teilnehmen, anschließend wollen wir uns gemütlich zusammensetzen zum traditionellem Fronleichnams „Wandertag“, es wird gegrillt und Erfrischungsgetränke gibt es auch.

                                                                               Peter Enders

 2. Vorsitzender

Hattert den 10. Mai 2018

Veröffentlicht am 16.05.2018

 

Ortsverein SPD hält Wort

SPD hält Wort – Straßenausbau in Borod und Hachenburg

Fraktion

Es freute Peter Klöckner, Kreistagsmitglied und Bürgermeister der Verbandsgemeinde Hachenburg, ganz besonders, dass die Kreisstraße K9 Borod bis Ortsdurchfahrt Mudenbach, im Rahmen des Kreisstraßenbauprogrammes 2018/19 des Westerwaldkreises realisiert werden wird.

Im Vorfeld der Entscheidungen des Kreisausschusses hatte es Befürchtungen zu einer möglichen Abstufung gegeben. Nach Gesprächen mit Landtagspräsident Hendrik Hering, Landrat Achim Schwickert, Bürgermeister Peter Klöckner und Vertretern des Landesbetriebes Mobilität entschied sich der Ortsgemeinderat für den Ausbau bis zur Ortslage Mudenbach, so dass dieses Thema einer Abstufung zunächst vom Tisch ist. Allerdings wurde deutlich, dass sowohl die Ortsgemeinde als auch der Westerwaldkreis an einer Einstufung der gesamten K9 – von Mudenbach bis hin zur B8 – als Kreisstraße festhält. Ein entsprechender Beschluss wurde im Kreisausschuss und Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Wirtschaft gefasst.

Ebenfalls erfreulich sei der Beschluss zum Ausbau der K13 Richtung Hattert auf einer zwar kurzen, aber durch die Erschließungs- und Baumaßnahmen besonders in Mitleidenschaft gezogenen Strecke von 75 m als Kleinmaßnahme.

Fraktionsvorsitzende Gabriele Greis machte deutlich, dass die SPD-Fraktion des Kreistages zwar die aus den 70er Jahren stammenden Gesetzesgrundlagen des Landesstraßengesetzes nicht unmittelbar ändern kann, es aber zumindest das Ziel sein sollte, mithilfe eines eigenen Kreisstraßenfonds in den Fällen, in denen der Landeszuschuss versagt bleibt, Abhilfe für betroffene Ortsgemeinden zu schaffen.

„Die Situation ist unbefriedigend, aber einseitige Schuldzuweisungen helfen niemandem“, so Greis. „Wir müssen die Situation der Gemeinden erkennen und im Rahmen unserer Einflussmöglichkeiten als Orts-, Verbandsgemeinde- und Kreispolitiker handeln – am besten mit vereinten Kräften. Die SPD ist dazu bereit.“

Veröffentlicht am 16.05.2018

 

Ortsverein Abstufung der Kreisstrassen

Der SPD Ortsverein Hattert bittet in Sache der möglichen Abstufung von Kreisstrassen die aufgeführten Artikel von Hendrik, Peter und Gabriele zubeachten. 

Gruß Peter E.

Veröffentlicht am 06.05.2018

 

Ortsverein Kreisstrassen

http://www.ww-kurier.de/news/33518-hering--k-9-teilstueck-bleibt-kreisstrasse

Straßenverbindung Borod-Mudenbach bleibt auch nach Sanierung als Kreisstraße erhalten

Pressemitteilung

Die im Kreisstraßenbau 2018 vorgesehene Sanierung der Kreisstraße Borod-Mudenbach kann, entgegen anderslautender Meldungen, auch nach dem Ausbau im Bestand als Kreisstraße erhalten bleiben. Mit dieser Nachricht ist der heimische Landtagsabgeordnete Hendrik Hering am gestrigen Abend in die Sitzung des Gemeinderats Borod gekommen. „Aus meinen Gesprächen mit den Verantwortlichen des Landesbetriebs Mobilität konnte ich mitnehmen, dass es sinnvoll ist, die Bauvorhaben im Einzelnen zu prüfen. Dann kann in vielen Fällen eine für alle Beteiligte zufriedenstellen Lösung gefunden werden“, zeigt sich Hendrik Hering erfreut über das Ergebnis seiner Bemühungen. Manchmal sei es eben doch besser, zielorientiert in Gesprächen Sachverhalte zu erörtern und gemeinsam zu besprechen, als über die Öffentlichkeit mit Alarmmeldungen zu arbeiten.

„Daher begrüße ich es sehr, dass die Kreisgremien sich demnächst auf Einladung des Landrats zu einer außerordentlichen Sitzung treffen. Ich würde mich wünschen, dass dort in aller Sachlichkeit und im Sinne und unter Einbeziehung unserer Gemeinden und des LBM ein schlüssiges Verkehrskonzept ausgearbeitet wird, um solche Situationen, die nur für Unruhe und Verunsicherung vor Ort sorgen, zukünftig zu vermeiden“, sagte Hering abschließend.

Veröffentlicht am 25.04.2018

 

Ortsverein Abstufung von Kreisstraßen

Aus der Kreisstagssitzung

Ein gutes Straßennetz ist für den ländlichen Raum lebensnotwendig - Wichtige Kreisstraßen müssen Kreisstraßen bleiben!

 

Straßen als Lebensadern des Kreises spielen in der Kreispolitik eine große Rolle. Die Erhaltung und der sachgerechte Ausbau von Straßen sind für die SPD-Fraktion für einen lebenswerten Westerwaldkreis von hoher Bedeutung.

Die Vorsitzende der SPD-Faktion im Westerwälder Kreistag, Gabriele Greis, fand daher in ihrer Rede auch deutliche Worte für die gegenwärtige Situation. Kreisweit sind in einigen Fällen bereits geplante Kreisstraßenausbauten gefährdet. Die vom Rechnungshof aktuell angestoßene Praxis würde bedeuten, dass eine Abstufung zur Gemeindestraße erfolgen würde, sofern die Gemeinde über mindestens eine weitere Verbindungsstraße an das überörtliche Straßennetz angeschlossen sei.

Die entsprechende Landesstraßengesetzgebung aus der Feder einer damaligen CDU–Regierung stamme noch aus den siebziger Jahren und sei bislang in dieser Konsequenz nicht angewendet worden.

Hintergrund ist, dass das Land über eines der dichtesten Straßennetze in Deutschland verfügt und somit auch die Notwendigkeit  aus Sicht des Steuerzahlers besteht, das Netz regelmäßig auf Einsparpotenziale zu überprüfen – allerdings darf dies nicht zu einem Funktionsverlust führen, so Greis.

Dem Rechnungshof einen Vorwurf zu machen, dass dieser auf eine Einhaltung geltenden Rechts dränge, sei abwegig. Vielmehr ist die Landesregierung aufgefordert, dass nicht mehr in die heutige Zeit passende Gesetz zu Gunsten des ländlichen Raumes zu novellieren.

Insoweit unterstützt die SPD die Forderungen der kommunalen Spitzenverbände, in die Gesetzesvorlage eine Öffnungsklausel aufzunehmen, so Greis weiter. „Damit wäre es möglich, dass die Sicherung der Verkehrsinfrastruktur und damit Gründe des Gemeinwohles für die Beurteilung eines begründeten Einzelfalles als maßgebliche Kriterien herangezogen werden können. Den besonderen Gegebenheiten in unserer Region könnte damit Rechnung getragen werden.“

Die zur Zeit beabsichtigte Gesetzesänderung aus dem FDP-Ministerium bringe zwar für Ortsteile Verbesserungen und sei ein Schritt in die richtige Richtung, allerdings reiche diese Novellierung alleine nicht aus, um dem ländlichen Raum seine Funktionsfähigkeit zu erhalten.

Hier ist der Landesgesetzgeber nunmehr gefordert.

Aus diesem Grund hat die SPD-Fraktion bereits am 26.09.2016 einen Antrag formuliert, in dem die Verwaltung darum gebeten wurde, alle Kreisstraßen im Westerwaldkreis nach Zustand, Verkehrsbelastung und strategischer Bedeutung zu erfassen und unter Berücksichtigung der entsprechenden Gremien eine Prioritätenliste für die Umsetzung zu erstellen. Hieraus wurde in Abstimmung mit den übrigen Fraktionen in der Kreistagssitzung am 06.10.2016 dann sogar ein gemeinsamer Antrag.

Da bislang noch kein Ergebnis seitens der Verwaltung vorgelegt worden ist, bat Greis darum, diesen Antrag möglichst zeitnah zu bearbeiten, um eine fundierte Handlungsgrundlage für das weitere Vorgehen zu erhalten.

 

Veröffentlicht am 21.03.2018

 

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