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Nachrichten zum Thema Landespolitik
Landespolitik Aktuelle Stunde zum Flughafen Hahn - Mittwoch 18.9.2013
Veröffentlicht von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald am 19.09.2013
Landespolitik Hendrik Hering (SPD): Landesstraßenbauprogramm bringt 2014/15 wichtige Investitionen und knapp 9,5 Mio. € in die Region
Erhalt und Ausbau der Straßen werden auch in den beiden kommenden Jahren grundlegender Bestandteil der rheinland-pfälzischen Infrastrukturpolitik sein.
Für insgesamt 357 Straßenbauvorhaben werden im Doppelhaushalt rund 167 Millionen Euro bereitgestellt, wie der Abgeordneten Hendrik Hering mitteilte. Damit sei es mit Blick auf die Schuldenbremse gelungen, einen Ausgleich zwischen verkehrspolitisch wünschenswerten Vorhaben und haushaltspolitisch machbaren Projekten zu erreichen.
Der Schwerpunkt werde bei der Erhaltung des bestehenden Straßennetzes gesetzt, so MdL Hendrik Hering. Rund 290 Vorhaben beziehen sich auf Erhaltungs- und Ausbaumaßnahmen am bestehenden Straßennetz und Brücken. Auch 20 Radwegeprojekte sind eingeplant.
Veröffentlicht von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald am 17.09.2013
Landespolitik Hering: CDU steht mit abwegiger Kritik allein da
Anlässlich der Kritik der CDU-Landtagsfraktion zum Entwurf des Doppelhaushalts 2014/2015 der Landesregierung erklärt Hendrik Hering, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz:
„Mit ihrer abwegigen Kritik, der in den Eckdaten und großen Linien von der Landesregierung vorgelegte Entwurf des Doppelhaushalts 2014/15 sei kein Sparhaushalt, steht die CDU völlig isoliert da. Fakt ist: das strukturelle Defizit sinkt weiter deutlich, der durch die neue Schuldenregel vorgegebene Pfad für den Abbau des Defizits bis 2020 wird übererfüllt. Es gibt schmerzhafte Einschnitte, aber ebenso ein klares Festhalten an sozialen und ökologischen Zukunftsaufgaben.
Veröffentlicht von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald am 10.09.2013
Landespolitik Sommertour 2013: BDH-Klinik in Vallendar im Blickpunkt
Zum Auftakt der Ferien tourt Hendrik Hering, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion, durch Rheinland-Pfalz. Auf der diesjährigen Sommertour vom wird der Fraktionsvorsitzende interessante Projekte kennen lernen und durch Firmenbesichtigungen, Besuche in sozialen Einrichtungen und Beratungsstellen sich intensiv mit den Vertreterinnen und Vertretern vor Ort austauschen. Themen wie Fachkräftesicherung, Vereinbarkeit von Familie und Beruf, die Förderung von mittelständischen Unternehmen und Firmen, die in ihrem jeweiligen Segment Marktführer sind, die so genannten „Hidden Champions“, bilden den Schwerpunkt der diesjährigen Reise.
Veröffentlicht von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald am 12.07.2013
Landespolitik Rede in der Landtagssitzung vom 4. Juli 2013
Veröffentlicht von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald am 05.07.2013
Landespolitik Reden in der Landtagssitzung vom 3. Juli 2013
Veröffentlicht von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald am 05.07.2013
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