Nachrichten zum Thema Landespolitik

Landespolitik Hering begrüßt Vorstoß der Bundes-SPD zur Abschaffung der Kindergartengebühren

Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Hendrik Hering begrüßt das Vorhaben der Bundes-SPD, im Falle eines Wahlsieges die Kindergartengebühren abzuschaffen. „Womit wir in Rheinland-Pfalz bereits gute Erfahrungen gemacht haben, sollte auch Realität für Kinder und Eltern im ganzen Bundesgebiet werden“, erklärt Hering.

Gleichzeitig kritisiert er Äußerungen der CDU-Landesvorsitzenden Julia Klöckner, die sich gegen die Abschaffung von Kindergartengebühren ausgesprochen hat und stattdessen fordert, diese sozial zu staffeln.

Veröffentlicht von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald am 18.06.2013

 

Landespolitik Steuergerechtigkeit ist Voraussetzung für Zukunftsinvestitionen und für einen ausgeglichenen Staatshaushalt

Auf ihrer Berliner Klausurtagung beschäftigen sich die Mitglieder der rheinland-pfälzischen SPD-Landtagsfraktion mit verschiedenen Aspekten sozialer Gerechtigkeit. Während am Donnerstag grundsätzliche Fragen behandelt werden, zu denen der Bremer Politikwissenschaftler Prof. Dr. Frank Nullmeier einen Vortrag beisteuert und am Freitag die Präsidentin des Berliner Wissenschaftszentrums, Prof. Dr. Jutta Almendinger, zu Bildungsfragen sprechen wird, war am heutigen Nachmittag „Steuergerechtigkeit“ der Schwerpunkt der Diskussion in Berlin. Als Redner war der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Dr. Frank-Walter Steinmeier zu Gast.

Veröffentlicht von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald am 14.06.2013

 

Landespolitik Hering: Im Westerwald geht der Ausbau der Bundesstraße auf hohem Niveau weiter

Trotz weniger Geld aus Berlin meldet das Land für den Westerwald mehr Projekte mit hoher Priorität an

Bei einer Unternehmerversammlung, die Bürgermeister Jürgen Schmidt in der Verbandsgemeinde Bad Marienberg organisiert hat, haben der heimische Landtagsabgeordnete Hendrik Hering, Vorsitzender der SPD Landtagsfraktion und der Leiter des LBM Diez, Ulrich Neuroth die Anwesenden Vertreter namhafter Unternehmen aus der Region über die Ausbau und Sanierungspläne der Bundesstraßen im Westerwald informiert. Vereinbart wurde außerdem, dass sich diese Runde in regelmäßigem Abstand trifft und über die aktuellen Projektstände informiert wird.

Veröffentlicht von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald am 02.05.2013

 

Landespolitik Gute Arbeit – faire Arbeitsmarktpolitik

„Den Tag der Arbeit am 1. Mai nehmen wir zum Anlass, um gemeinsam mit den Gewerkschaften unsere Forderungen nach „Guter Arbeit und einer fairen Arbeitsmarktpolitik“ zu bekräftigen, so der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Hendrik Hering und die arbeitsmarktpolitische Sprecherin, Dr. Tanja Machalet, anlässlich des Tags der Arbeit.
„Wir begrüßen besonders in diesem Zusammenhang die Bundesratsentschließung „Gute Arbeit - Zukunftsfähige und faire Arbeitspolitik gestalten“, die am 3. Mai im Bundesrat beraten werden soll, erklärten Hering und Machalet.

Veröffentlicht von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald am 30.04.2013

 

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