Andere Themen: [Allgemein] [Ankündigungen] [Service] [Features] [Bundespolitik] [Kommunales] [Pressemitteilung] [Fraktion] [Ortsverein] [Veranstaltungen] [Termine] [Landespolitik] [Aktuell] [Sozialpolitik] [Bildung] [Energie und Umwelt] [Aktionen]
Nachrichten zum Thema Landespolitik
Landespolitik Dreyer ist großer Gewinn für Rheinland-Pfalz
Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat heute eine Bilanz der ersten 100 Tage ihrer Amtszeit gezogen. Dazu erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfaktion Hendrik Hering:
„Malu Dreyer ist nicht nur eine sympathische Frau und ein herzlicher Mensch. Sie hat die Öffentlichkeit in den ersten 100 Tagen ihrer Amtszeit mit einer beeindruckenden Entschlossenheit und Tatkraft überzeugt. Diese Kombination ist selten. Malu Dreyer ist ein großer Gewinn für unser Land.“
Veröffentlicht von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald am 23.04.2013
Landespolitik Hering: Land entlastet Kreis bei Schülerbeförderung - 2,5 Millionen Euro zusätzlich
Das Land wird dem Westerwaldkreis im kommenden Jahr 2,5 Millionen Euro und damit rund 30 Prozent mehr als bisher für die Schülerbeförderung überweisen, so die SPD-Landtagsabgeordneten Hendrik Hering und Dr. Tanja Machalet. Dies sei ein weiteres Ergebnis der Neuordnung der kommunalen Finanzen. "Damit erhält der Westerwaldkreis neben dem Landkreis Neuwied die meisten zusätzlichen Mittel," stellt Hering fest. In der Vergangenheit sei die Aufteilung der Schülerbeförderungskosten zwischen den Landkreisen zu wenig entlang der Bedarfe verlaufen, dies werde jetzt durch einen neuen Verteilungsschlüssel geändert, erläutert er. Auch Machalet zeigt sich erfreut: "Damit hören hoffentlich auch die regelmäßig wiederkehrenden und nicht gerechtfertigten Beschwerden in den Beratungen zum Kreishaushalt endgültig auf, denn das Land kommt hier klar seiner Verantwortung nach."
Veröffentlicht von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald am 18.04.2013
Landespolitik Steuerhinterziehung muss konsequent verfolgt werden
„Die in dieser Woche bekannt gewordene Steueroasen-Datei macht groß angelegte internationale Steuerbetrügereien offensichtlich. Es kann kein Zweifel daran geben, dass die öffentliche Hand in solch einem Fall tätig werden muss“, erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Hendrik Hering.
„Steuerhinterziehung muss konsequent verfolgt werden. Das gilt sowohl für die Täter, wie für ihre Helfer. Wie schon beim Ankauf und der Verwertung sogenannter Steuer-CDs müssen die rechtlichen Möglichkeiten ausgeschöpft werden, um den Steuergesetzen gegenüber allen Bürgerinnen und Bürgern Geltung zu verschaffen, auch gegenüber besonders Wohlhabenden.
Veröffentlicht von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald am 05.04.2013
Landespolitik Rede zur Verabschiedung des Nachtragshaushalts 2013
Veröffentlicht von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald am 20.03.2013
Landespolitik Regierungskoalition verständigt sich auf ausgewogenes verkehrspolitisches Konzept
Zu den Ergebnissen des gestrigen Koalitionsausschusses erklären die Parteivorsitzenden von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Roger Lewentz und Britta Steck, sowie die beiden Fraktionsvorsitzenden Hendrik Hering und Daniel Köbler:
Die Koalitionsparteien SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben gestern Abend die Weichen für das weitere Vorgehen in wichtigen Bereichen der rheinland-pfälzischen Verkehrspolitik gestellt.
Veröffentlicht von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald am 19.03.2013
Landespolitik Zugangsrecht zum Ring muss gesetzlich abgesichert werden
Die SPD-Landtagsfraktion begrüßt die Ankündigung der Landesregierung, den öffentlichen Zugang zum Nürburgring für den Breiten- und Motorsport gesetzlich zu gewährleisten. Dazu erklären Hendrik Hering, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion und die verkehrspolitische Sprecherin Astrid Schmitt:
„Die SPD-Landtagsfraktion wird sich zügig für die Umsetzung eines öffentlichen Zugangsrechts am Nürburgring einsetzen. Wir sind bereit, ein solches Gesetz als Fraktionsgesetz so schnell wie möglich in den Landtag einzubringen, sobald dies mit Brüssel endgültig abgestimmt ist.
Veröffentlicht von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald am 11.03.2013
WebsoziCMS 3.9.9 - 002708505 -