Nachrichten zum Thema Bundespolitik

Bundespolitik Stellungnahme zum Ergebnis der Koalitionsverhandlungen und zur aktuellen Lage

Auf Anfrage der Westerwälder Zeitung zur aktuellen Lage in der SPD habe ich als SPD-Kreisvorsitzender folgende Stellungnahme abgegeben:

- Wie bewerten Sie die Verhandlungserbnisse beim Koalitionsvertrag?
Einige für mich wichtige sozialdemokratische Forderungen konnten nicht umgesetzt werden. Dies war bei einem Ergebnis von 20,5% auch nicht anders zu erwarten. Erst wenn man in die Details einsteigt, erkennt man die vielen Vereinbarungen, die das Leben der Menschen Stück für Stück besser machen. So ist gelungen, die sachgrundlose Befristung einzuschränken und es wird erheblich mehr in eine gerechtere Bildungspolitik investiert. Mit der paritätischen Finanzierung des Krankenkassenebeitrags und der Kindergelderhöhung werden die Menschen mehr Netto vom Brutto haben und das ist gut.

Veröffentlicht von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald am 09.02.2018

 

Bundespolitik Westerwald-SPD verwahrt sich gegen persönliche Angriffe

Zu den persönlichen Angriffen gegen Hendrik Hering nimmt im Namen der Westerwald-SPD der stv. Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion für die Bereiche Wirtschaft, Verkehr und Umwelt, Thomas Mockenhaupt, Stellung:

Da scheint Hendrik Hering mit seiner Kritik am Bundesverkehrsminister und seinem Bundesverkehrswegeplan aber voll ins Schwarze getroffen zu haben, fallen doch gleich zwei "Unionsgrößen" mit persönlichen Angriffen über ihn her. Dabei sollte doch eigentlich klar sein, dass man mit persönlichen Angriffen nichts bewegt bekommt. Die Politik sollte im Interesse unserer Heimat Richtung Berlin zusammenwirken. Hendrik Hering hat gerade im Straßenbau für die Region viel bewirkt und dabei immer nach dem Motto gehandelt, das Johannes Rau einmal geprägt hat: Glaubwürdigkeit entsteht, wenn man sagt was man tut und tut was man sagt. Daher ist es an der Zeit den unfairen Angriffen mit beweisbaren Fakten zu entgegnen und den Vorwurf der Unglaubwürdigkeit zurechtzurücken:

Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 20.07.2016

 

Bundespolitik Sozialdemokraten für erneute Bundestagskandidatur von Gabi Weber

Kreisvorstände unterstützen Bewerbung der SPD-Abgeordneten

"Macht Gabi Weber wieder zur Bundestagsabgeordneten." Mit diesem Vorschlag ist der SPD-Ortsverein Wirges, in dem die Bundestagsabgeordnete beheimatet ist, an die SPD Kreisverbände Rhein-Lahn und Westerwald, die den Wahlkreis 204 Montabaur bilden, herangetreten. Die Kreisvorstände haben diesen Vorschlag beraten und beide entschieden der Konferenz, die im September stattfinden wird, Gabi Weber erneut für die Bundestagskandidatur vorzuschlagen.

"Sie ist eine sehr engagierte Politikerin im Bundestag, die sich in kürzester Zeit in der Außen- und Sicherheitspolitik, sowie in dem Bereich „Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung“ einen Namen gemacht hat", sagte der Westerwälder SPD-Kreischef Hendrik Hering zu dem Vorschlag aus Wirges. Daher gab es auf der Sitzung des Vorstands der SPD im Westerwaldkreis ein einstimmiges Votum für die erneute Kandidatur.

 

Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 18.07.2016

 

Bundespolitik Neuer Entwurf des Bundesverkehrswegeplans: Für den Westerwaldkreis nur wenig Grund zur Freude

Druckfrisch liegt der Referentenentwurf des Bundesverkehrswegeplans auf den Schreibtischen der SPD-Bundestagsabgeordneten Gabi Weber des SPD-Kreischefs und Landtagsabgeordneten Hendrik Hering. Dort ist schwarz auf weiß zu erkennen, dass ihre Bemühungen, gemeinsam mit den Politikern auf kommunaler Ebene teilweise Erfolg hatten.​

Ortsumgehung Kirburg bekommt Planungsrecht

Die Ortsumgehungen B414 Kirburg wurde zwar nicht hochgestuft, aber der Bund erteilt dem Land das Planungsrecht. Das bedeutet, alle Vorarbeiten können bis zur Baureife gebracht werden. „Das verkürzt die Wartezeit auf die Realisierung der Maßnahmen enorm“, erläutert die Bundestagsabgeordnete aus Wirges. und Hendrik Hering ergänzt: Sollte sich auch wärend der Ressortabstimmung vor Kabinettsbeschluss und im parlamentarischen Verfahren im Deutschen Bundestag nichts mehr an den Plänen ändern, sind wir Landespolitiker gefordert, den Schaden, den Bundesminister Dobrindt angerichtet hat, einzudämmen.

Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 15.07.2016

 

Bundespolitik Bundesverkehrswegeplan: Mehr Schatten als Licht für Westerwälder Projekte

Hendrik Hering sieht erheblichen Diskussionsbedarf im Beteiligungsverfahren

Die gestrige Vorstellung des ersten Entwurfs des Bundesverkehrswegeplans war kein guter Tag für die Westerwälder Fernstraßen. Mit Ausnahme der in seinen Vorbereitungen schon weit fortgeschrittenen Ortsumgehung Rennerod, hat Bundesverkehrsminister Dobrindt keine weitere Maßnahme aus dem Westerwald für notwendig erachtet.

„Wenn das so bliebe, würde der Westerwald von der Entwicklung abgehängt. Eine spürbare Entlastung der Westerwälder Bevölkerung von Verkehr und Lärm wäre für die nächsten 15-20 Jahre blockiert“, so der SPD-Kreischef und Landtagsabgeordnete Hendrik Hering. „Rennerod ist wichtig und längst überfällig, aber das reicht bei weitem nicht. Ich habe den Eindruck, in Berlin ist das Verkehrskonzept für den Westerwald nicht bis zum Ende gedacht worden. Im Plan scheint mit längst überholten Zahlen und nicht sorgfältig genug gearbeitet worden zu sein und das ist schlicht nicht hinnehmbar“, so Hering weiter.

Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 17.03.2016

 

Bundespolitik Helmut Schmidt

„Einer der bedeutendsten Politiker der deutschen Nachkriegszeit ist heute von uns gegangen. Wir trauern um einen beeindruckenden Menschen und einen großen Sozialdemokraten“, erklärt der SPD- Landesvorsitzende Roger Lewentz zum Tode des Bundeskanzlers a.D.

„Kanzler vor über dreißig Jahren und dennoch im Gedächtnis der allermeisten Deutschen so präsent wie kaum ein anderer Sozialdemokrat. Helmut Schmidt hat ohne Zweifel seine Spuren in der Welt und unserem Land hinterlassen. Er war ein überragender Staatsmann. Unvergessen ist der Tag, an dem eine Jahrhundertflut seine Heimatstadt Hamburg heimsuchte und der damalige Innensenator ohne zu zögern das tat, was getan werden musste, um Menschenleben zu retten.

Sein Leben lang blieb Helmut Schmidt ein Mensch der deutlichen Worte, der sich auch nach seiner Zeit als aktiver Politiker immer wieder zu Wort meldete. Die politische Lebensleistung Helmut Schmidts ist herausragend und wird vor der Geschichte Bestand haben.

Ich bin sehr dankbar dafür, dass er die Sozialdemokratie stets loyal begleitet hat und uns ein guter Ratgeber war. Seine analytische Kompetenz, seine Weitsicht, seine Leidenschaft und sein Einsatz für eine bessere Welt wird der SPD und mir persönlich sehr fehlen.“

Für Bürgerinnen und Bürger liegt in der Mainzer SPD- Geschäftsstelle ein Kondolenzbuch aus. Die Geschäftsstelle ist täglich von 9 Uhr bis 18 Uhr geöffnet.
Klarastraße 15a
55116 Mainz

Veröffentlicht am 11.11.2015

 

RSS-Nachrichtenticker

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.

 

WebsoziCMS 3.9.9 - 002108887 -

Hattert im Westerwald

 
Besucher:2108888
Heute:34
Online:2
 

Wetter-Online

Gemeinde Hattert

Sprechstunden Gemeindebüro Hütterstr.18

Freitags von 17:30 Uhr - 18:30 Uhr

oder Sie vereinbaren einen Termin mit Ortsbürgermeister Peter Enders Telefon 026623300

Ortsbürgermeister:

Peter Enders

 

Erster Beigeordneter:

Torsten Birk

 

Beigeordnete

Sonja Krämer

Axel Scheffen

 

newsletter nur für Hattert

 

 

 

HINWEIS:

Wer sich über ältere/frühere Artikel, der SPD Hattert, informieren möchte kann diesem Link folgen.

Das Archiv ist nicht vollständig erhalten, weil man dachte das gestrige muss gelöscht werden. Dies machen wir heute nicht mehr, man darf lesen was uns vor 5 oder 10 Jahren beschäftig hat. Am unteren Ende der Seite finden Sie einen Button "ältere Artikel" bitte diesem folgen.

https://www.spd-hattert.de/meldungen/uebersicht/start:0/ortsverein/

 

SPD Hattert, absofort auch bei FB.

https://www.facebook.com/Peter57644Hattert/

 

 

Service